Politik

Informieren Sie sich in diesem Bereich über die kommunalpolitischen Positionen der SPD Baden-Württemberg

Wir bieten Ihnen hier vier Themenbereiche an, die Ihnen die kommunalpolitischen
Grundpositionen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verdeutlichen sollen.
Außerdem erhalten Sie Basisinformationen zum nicht immer ganz einfachen Wahlrecht in
Baden-Württemberg.

Klicken Sie in der Menüleiste rechts oben auf einen der Themenbereiche, um zu
vertiefenden Informationen zu gelangen.

1. Die kommunalpolitischen Eckpunkte zur Kommunalwahl 2009

Bei der Kommunalwahl 2009 in Baden-Württemberg tritt die SPD im ganzen Land mit fünf
kommunalpolitischen Eckpunkten an. Die SPD hat in den vergangenen Jahren auf kommunaler
Ebene gezeigt, dass Innovationsfreude und Solidität, Modernität und soziale Sensibilität
sowie Gestaltungskraft und Bürgernähe keine Widersprüche sind, sondern die Grundlage für
inhaltlichen und personellen Erfolg, insbesondere bei Bürgermeisterwahlen. Diesen Weg des
Aufbruchs und der Verlässlichkeit wollen wir bei den Kommunalwahlen 2009 fortsetzen. Wir
wollen Baden-Württemberg von den Kommunen her gewinnen.

2. So wählen Sie richtig!

Hier finden Sie Informationen zum Kommunalwahlrecht. Informieren Sie sich, wie Sie Ihr
Stimmrecht optimal wahrnehmen können. Denn panaschieren und kumulieren ist möglich, aber
muss richtig gehandhabt werden.


3. Europapolitik

Zeitgleich mit den Kommunalwahlen finden in diesem Jahr auch die Europawahlen statt.
Deshalb bieten wir Ihnen hier die Möglichkeit, sich über die wichtigsten
europapolitischen Positionen der SPD zu informieren.

4. Nah bei den Menschen

Von Menschen für Menschen - die SPD in Baden-Württemberg kümmert sich um Ihre Belange.

 

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Ute Vogt
SPD Baden-Württemberg
Bessere Bildung für alle!
Deutschland Dialog: Nah bei den Menschen
Bitte Eintreten
 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

26.09.2010, 11:00 Uhr - 18:00 Uhr Ordentlicher Bundesparteitag
SPD-Parteitag

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

Im Folgenden zwei Dokumente, die für Kommunalpolitiker wichtige Informationen enthalten, wie das Konjunkturprogramm der Bundesregierung auf kommunaler Ebene umgesetzt werden kann.

Zum einen gibt es hier zum Download den aktuellen Informationsbrief der BundesSGK zum Umfang und Funktion des Paketes.

Zum anderen hat die Bundestagsfraktion einen Musterantrag entwickelt, mit dem die Fraktionen in den Gemeinderäten kommunale Investitionen anregen können.

Die Aufgaben der Kommunen in Baden-Württemberg, die kommunale Finanzverfassung, der Kommunalwahlkampf, der demographische Wandel - das sind nur einige Beispiele der Themen, die in einem Bildungsangebot der Friedrich-Ebert-Stiftung behandelt werden. Das Besondere daran: Es handelt sich um E-Learning - also um das orts- und zeitunabhängige Lernen mit Hilfe von Online-Angeboten.

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Baden-Württemberg startet heute eine Unterschriftenaktion für den Wiedereinstieg des Landes in die Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit.